Schlagwort-Archive: Betreuerbestellung
Keine Betreuerbestellung zum Zwecke der Erhaltung des Vermögens eines dementen Betroffenen
BGH, Beschluss vom 19. Mai 2021 – XII ZB 518/20 Eine Betreuung hat nicht den Zweck, das Vermögen des Betroffenen zugunsten eines gesetzlichen Erben zu erhalten oder zu vermehren (im Anschluss an Senatsurteil vom 22. Juli 2009 – XII ZR … Weiterlesen
Zur Aufhebung einer Betreuerbestellung wegen Wegfall der Erforderlichkeit einer Betreuung
BGH, Beschluss vom 18. November 2015 – XII ZB 16/15 Zur Erforderlichkeit einer Betreuung mit den Aufgabenkreisen Wohnungsangelegenheiten, Vertretung gegenüber Behörden und Einrichtungen und Vertretung vor Gerichten.(Rn.11)(Rn.14)(Rn.17) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen den Beschluss der 87. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung
Kommentare deaktiviert für Zur Aufhebung einer Betreuerbestellung wegen Wegfall der Erforderlichkeit einer Betreuung
Zu den Anforderungen der Bestellung eines Betreuers für alle Angelegenheiten
BGH, Beschluss vom 10. Juni 2020 – XII ZB 25/20 Die Bestellung eines Betreuers für alle Angelegenheiten setzt voraus, dass der Betroffene aufgrund seiner Erkrankung oder Behinderung keine seiner Angelegenheiten selbst besorgen kann. Zudem muss in all diesen Angelegenheiten, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung
Kommentare deaktiviert für Zu den Anforderungen der Bestellung eines Betreuers für alle Angelegenheiten
Zu den Voraussetzungen für eine Betreuerbestellung für „alle Angelegenheiten“ und zur Befugnis zum Vollmachtwiderruf
BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 – XII ZB 61/20 1. Die Bestellung eines Betreuers für „alle Angelegenheiten“ des Betroffenen kommt nur in Betracht, wenn dieser aufgrund seiner Erkrankung oder Behinderung keine seiner Angelegenheiten selbst besorgen kann. Zusätzlich muss in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung
Kommentare deaktiviert für Zu den Voraussetzungen für eine Betreuerbestellung für „alle Angelegenheiten“ und zur Befugnis zum Vollmachtwiderruf
Zur Unrechtmäßigkeit der Bestätigung einer Betreuerbestellung auf Grundlage einer fernmündlichen Befragung des Betroffenen durch den Einzelrichter des Beschwerdegerichts während der Corona-Krise
BGH, Beschluss vom 04. November 2020 – XII ZB 220/20 1. Das Gericht darf sich bei seiner Entscheidung über die Bestellung eines Betreuers nicht allein auf eine Befragung des Betroffenen stützen, die nicht mit der Gewinnung eines unmittelbaren persönlichen Eindrucks … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung, Corona-Pandemie, COVID 19
Kommentare deaktiviert für Zur Unrechtmäßigkeit der Bestätigung einer Betreuerbestellung auf Grundlage einer fernmündlichen Befragung des Betroffenen durch den Einzelrichter des Beschwerdegerichts während der Corona-Krise
Zur Anordnung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht bei störendem Verhalten eines Dritten
LG Meiningen, Beschluss vom 05. März 2018 – (17) 4 T 31/18 Die Anordnung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht kommt auch dann in Betracht, wenn der Vorsorgebevollmächtigte durch eigenmächtiges und störendes Verhalten eines Dritten nicht in der Lage ist, zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung, Vorsorgevollmacht
Kommentare deaktiviert für Zur Anordnung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht bei störendem Verhalten eines Dritten
Zur Frage, wann die Einrichtung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht erforderlich sein kann
BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 – XII ZB 498/15 Zur Frage, wann die Einrichtung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht erforderlich sein kann.(Rn.12) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 4 und zu 5 wird der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung, Vorsorgevollmacht
Kommentare deaktiviert für Zur Frage, wann die Einrichtung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht erforderlich sein kann
Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht
BGH, Beschluss vom 29. April 2020 – XII ZB 242/19 1. Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht.(Rn.14) 2. Legt in einem Betreuungsverfahren ein Verfahrensbeteiligter ein Privatgutachten vor, muss sich der Tatrichter damit auseinandersetzen und auf die weitere Aufklärung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung, Vorsorgevollmacht
Kommentare deaktiviert für Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht
Zum gesetzlichen Maßstab bei der Betreuerbestellung
BGH, Beschluss vom 08. April 2020 – XII ZB 558/19 1. Die Bestimmung der Person des Betreuers richtet sich im Verfahren auf Betreuerbestellung nicht nach § 1908b BGB. Vielmehr ist allein § 1897 BGB maßgeblich, der den Maßstab für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung
Kommentare deaktiviert für Zum gesetzlichen Maßstab bei der Betreuerbestellung
Zum Absehen von der Anhörung im Rahmen der Bestellung eines Betreuers anlässlich der COVID-19-Pandemie
AG Dresden, Beschluss vom 23. März 2020 – 404 XVII 80/20 Zu den Anforderungen an das durch das Coronavirus ausgelöste Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen und des Verfahrenspflegers im Rahmen der Bestellung eines Betreuers. (Leitsatz des Gerichts) Tenor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Betreuerbestellung, Corona, COVID 19
Kommentare deaktiviert für Zum Absehen von der Anhörung im Rahmen der Bestellung eines Betreuers anlässlich der COVID-19-Pandemie
