Schlagwort-Archive: Zwangseinweisung
Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit
BGH, Beschluss vom 13. April 2016 – XII ZB 95/16 Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit.(Rn.8) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 11. Januar 2016 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alkoholiker, Alkoholkrankheit, Alkoholsucht, Zwangseinweisung
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Entscheidung über Unterbringungsmaßnahme erfordert konkrete Bezeichnung der Einrichtung
OLG Köln, Beschluss vom 17.07.2006 – 16 Wx 142/06 Die Entscheidung, durch die eine Unterbringungsmaßnahme getroffen wird, muss die Art der Unterbringung bezeichnen, indem der Typ der Einrichtung (wie Heim für gerontopsychiatrisch veränderte Bewohner, für Alkoholkranke o.ä.) näher umschrieben wird … Weiterlesen
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Zu den Anforderungen an die Entscheidung über die dauerhafte Unterbringung eines zur freien Willensbildung nicht fähigen Alkoholkranken ohne Heilungsaussicht
OLG Rostock, Beschluss vom 23.10.2009 – 6 W 33/09 1. Es ist nicht Aufgabe des Staates, seine Bürger zu hindern, sich gesundheitlich – etwa durch exzessiven Alkoholgenuss – zu schädigen. Eine vom Staat zu akzeptierende Entscheidung des Betroffenen zur Selbstaufgabe … Weiterlesen
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Zur zwangsweisen Unterbringung und Zwangsmedikation einer betreuten Person
LG Kiel, Beschluss vom 02.07.2012 – 3 T 188/12 1. Die Regelung in § 1906 Abs. 1 Ziff. 2 BGB stellt – auch nach den Entscheidungen des BVerfG über die Unzulässigkeit von Zwangsbehandlungen im Rahmen des Maßregelvollzugs vom 23. März … Weiterlesen
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