Schlagwort-Archive: Verfahrenspfleger
Zur Erforderlichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers
BGH, Beschluss vom 25.04.2018 – XII ZB 528/17 Die Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach § 276 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn der Verfahrensgegenstand die Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Verfahrenspfleger
Kommentare deaktiviert für Zur Erforderlichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers
Zum Einwilligungsvorbehalt für Vermögensangelegenheiten bei Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen und zur Bestellung eines Verfahrenspflegers
BGH, Beschluss vom 09.05.2018 – XII ZB 577/17 1. Der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts für Vermögensangelegenheiten steht die Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen nicht entgegen.(Rn.18) 2. In Verfahren, die einen umfassenden Einwilligungsvorbehalt in Vermögensangelegenheiten zum Gegenstand haben, ist für den Betroffenen in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Einwilligungsvorbehalt, Verfahrenspfleger
Kommentare deaktiviert für Zum Einwilligungsvorbehalt für Vermögensangelegenheiten bei Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen und zur Bestellung eines Verfahrenspflegers
Zur Erforderlichkeit der Bestellung eine Verfahrenspflegers bei möglicher Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten
BGH, Beschluss vom 16.05.2018 – XII ZB 214/17 Die Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen ist nach § 276 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FamFG regelmäßig schon dann geboten, wenn der Verfahrensgegenstand die Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit Verfahrenspfleger
Kommentare deaktiviert für Zur Erforderlichkeit der Bestellung eine Verfahrenspflegers bei möglicher Anordnung einer Betreuung in allen Angelegenheiten
