Schlagwort-Archive: freiheitsentziehende Maßnahme
Zur Genehmigungsfähigkeit einer gegen den Willen des Betreuten durchzuführenden Dauermedikation mit Neuroleptika und der zwangsweisen Zuführung des Betreuten zu dieser Behandlung
BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2000 – XII ZB 69/00 Die gegen den Willen eines Betreuten in regelmäßigen, hier zweiwöchentlichen, Zeitabständen durchzuführende Dauermedikation mit Neuroleptika und die zwangsweise Zuführung des Betreuten zu dieser – jeweils kurzfristigen – Behandlung stellen keine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit betreuungsrechtliche Genehmigung, freiheitsentziehende Maßnahme, Neuroleptika, Zwangsmedikation
Kommentare deaktiviert für Zur Genehmigungsfähigkeit einer gegen den Willen des Betreuten durchzuführenden Dauermedikation mit Neuroleptika und der zwangsweisen Zuführung des Betreuten zu dieser Behandlung
Keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zur Anbringung von Funkchips an der Kleidung eines demenzkranken Betreuten
Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 19. Januar 2006 – 11 Wx 59/05 Keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zur Anbringung von Funkchips an der Kleidung eines demenzkranken Betreuten Tenor Die weitere Beschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts Potsdam vom 25. Oktober 2005 wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit betreuungsrechtliche Genehmigung, freiheitsentziehende Maßnahme, Funkortungschip, GPS-Chip
Kommentare deaktiviert für Keine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung zur Anbringung von Funkchips an der Kleidung eines demenzkranken Betreuten
Zur gerichtlichen Genehmigungsbedürftigkeit der Anbringung eines Funkortungschip an der Kleidung eines Betreuten
AG Brandenburg, Beschluss vom 05.03.2019 – 82 XVII 28/19 Die Anbringung eines Sicherheits-Chips (bzw. Funkortungs- oder GPS-Chips) an der Kleidung bzw. im Schuh bei einem Betroffenen ist nur dann als unterbringungsähnliche Maßnahme nach § 1906 BGB durch das Gericht genehmigungsbedürftig, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Betreuungsrecht
Verschlagwortet mit betreuungsrechtliche Genehmigung, freiheitsentziehende Maßnahme, Funkortungschip, GPS-Chip
Kommentare deaktiviert für Zur gerichtlichen Genehmigungsbedürftigkeit der Anbringung eines Funkortungschip an der Kleidung eines Betreuten
